Rechtsprechung
| BPatG, 10.02.2004 - 27 W (pat) 111/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 10.02.2004 - 27 W (pat) 111/03
Die Verwechslungsgefahr der Marken ist anhand der in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren des Grades der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der von ihnen erfassten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 10.02.2004 - 27 W (pat) 111/03
Die Verwechslungsgefahr der Marken ist anhand der in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren des Grades der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der von ihnen erfassten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 10.02.2004 - 27 W (pat) 111/03
Dabei ist auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen, dessen Aufmerksamkeit je nach der Art der betreffenden Waren unterschiedlich hoch sein kann (vgl. BGH GRUR 2000, 506 -ATTACHÉ/TISSERAND). - BPatG, 13.08.2002 - 24 W (pat) 32/01
Teilverzicht bei an Verkündungs Statt zuzustellenden Beschluss - …
Auszug aus BPatG, 10.02.2004 - 27 W (pat) 111/03
Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der durch die Marken erfassten Waren und Dienstleistungen kann die nach Schluß der mündlichen Verhandlung vorgenommene Beschränkung des im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der angegriffenen Marke enthaltenen Warenbegriffs "Bodenbeläge" jeweils durch den Zusatz "mineralische" und Streichung der Angabe "für Sportanlagen" bei den Boden- und Fallschutzbelägen nicht berücksichtigt werden (vgl BPatGE 46, 9 - Waldschlösschen).
- BPatG, 10.02.2004 - 27 W (pat) 113/03 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und der Begründung wird auf den in dem Parallelverfahren 27 W (pat) 111/03 zwischen den gleichen Beteiligten ergangenen Beschluss des Senats betreffend die eingetragene Wortmarke 399 11 449 "Porutan" Bezug genommen.